Allgemeine Geschäftsbedingungen

A. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Beltriva, Königstraße 27, 70173 Stuttgart (nachfolgend "Anbieter") und natürlichen oder juristischen Personen (nachfolgend "Nutzer"), die Online-Kursangebote des Anbieters in Anspruch nehmen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.

B. Vertragsgegenstand

Gegenstand dieser AGB sind Online-Kurse im Bereich Permakultur-Design, ökologisches Gärtnern und selbstversorgende Hausgärten. Die Kurse werden ausschließlich zu Informations- und Bildungszwecken angeboten. Sie stellen keine landwirtschaftliche, gartenbauliche oder sonstige fachliche Beratung im Sinne einer beruflichen Dienstleistung dar. Inhalte dienen der allgemeinen Wissensvermittlung. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Eignung der Kursinhalte für spezifische Anwendungsfälle des Nutzers.

C. Zustandekommen des Vertrags

Ein Vertrag kommt durch die Anmeldung des Nutzers und die Bestätigung durch den Anbieter per E-Mail zustande. Die Darstellung des Kursangebots auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot im Sinne des BGB dar, sondern eine Aufforderung zur Anfrage (invitatio ad offerendum). Erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter ist der Vertrag geschlossen.

D. Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Mit Abschluss eines Kursvertrags erhält der Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur persönlichen Nutzung der Kursmaterialien. Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder kommerzielle Verwertung der Kursinhalte ist ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Anbieters untersagt. Alle Rechte an Kursmaterialien, Videos, Arbeitsblättern und sonstigen Inhalten verbleiben beim Anbieter. Dies gilt auch für abgeleitete Werke, die auf Grundlage der Kursmaterialien erstellt werden.

E. Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden, unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

F. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Einzelheiten zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt, die Bestandteil dieser AGB ist.

G. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht gemäß §§ 312g, 355 BGB ein Widerrufsrecht von 14 Tagen nach Vertragsschluss zu. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat und der Verbraucher bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung verliert. Zur Ausübung des Widerrufsrechts ist eine eindeutige Erklärung per E-Mail an [email protected] erforderlich.

H. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Stuttgart. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

I. Salvatorische Klausel und Änderungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer mit aktiven Kursverträgen per E-Mail informiert.